Suche - Republik Bernamien

Als Sozialdemokrat freue ich mich natürlich über den Wiedereinzug der Sozialdemokraten in den Reichstag.

Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen,
die sozialdemokratische Fraktion begrüßt jede konstruktive, produktive und zukunftszugewandte Form der regionalen und internationalen Zusammenarbeit.
Wir sind der Überzeugung, dass der TRANORA das Potenzial hat, eine Form der Zusammenarbeit zu ermöglichen, die Freesländern, Fuchsen und Bernamiern gleichermaßen zum Vorteil gereicht.
Dabei können die Grundrechte, die Zielaetzung des gemeinsamen Binnenmarktes, das Privatrechtsübereinkommen oder die neu geschaffenen Institutionen, wie TIB, Clearingstelle oder Gesundheitsagentur Schritte sein, die durch substantielle Bestimmungen zu den Themen soziale Sicherheit oder Umweltschutz ergänzt werden müssen.
Der TRANORA ist aber auch eine klare Alternative zu jenen, die internationale Kooperation bislang immer nur torpedieren können und in der Destruktivität ihr höchstes Glück sehen.
Neben Organisationen, wie der AAA oder der NAU, kann der TRANORA zu einer weiteren regionalen Organisation wachsen, die, gemeinsam mit den anderen genannten, eine positive und stabilisierende Wirkung auf den Weltfrieden haben kann.
Wir Sozialdemokraten stimmen diesem Vertrag daher zu.

Gibt die Sitzungsleitung zurück an die Präsidentin.

Frau Präsidentin, werte Kollegen,
die sozialdemokratische wird dem Gesetzentwurf zustimmen.
Es ist außerordentlich wichtig, unsere Mitbürger zu einer gesunden Ernährung zu ermutigen, ohne ihnen unnötige Vorschriften zu machen. Überzeugung kann aber nur durch Aufklärung, Aufklärung nur durch Information bewerkstelligt werden. Dieses Änderungsgesetz gibt hierfür die Grundlage.

Hört sich die Sylvesteransprache an, die er für sehr gelungen hält.

Sitzt zu hause im Wohnzimmer und schaut sich die Weihnachtsansprache an.

Ja

Ja

Ja

Frau Präsidentin,
wie beim Personenbeförderungsgesetz auch, ist die Politik verpflichtet, für Sicherheit zu sorgen und somit die Allgemeinheit zu schützen, Auch hier müssen wir immer wieder prüfen, ob das, was wir hier in das Gesetz geschrieben haben, ausreichend sein wird, um im Bedarfsfall nachzubessern.
Gleichwohl wird die SPB-Fraktion zustimmen.

Frau Präsidentin,
der vorliegende Entwurf kann nur ein erster Schritt zu mehr Sicherheit auf dem Gebiet der Personenbeförderung sein. Dennoch werden wir dem Gesetz zustimmen.