- 15.04.2022:
- Zuletzt Online
- 14.04.2022:
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Beitrag erstellt (Das Büro des Premierministers)
Auch Premierminister Kleven hat nach der Winterpause den Weg zurück in sein Büro gefunden und stürzt sich mit frischer Kraft auf die Arbeit.
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Beitrag erstellt (Dom von Idenbergen)
Kehrt in den Dom ein, um sich ein wenig z6u sammeln und zu meditieren.
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- 10.02.2022:
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Beitrag erstellt (Neujahrsempfang 2022)
Trifft ein und begrüßt die Präsidentin.
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- 26.01.2022:
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Beitrag erstellt (Tagesmagazin - die Nachrichtensendung)
Es ist gut, dass die Nachrichtensendung wohl quantitativumfangreich als auch qualitativ auf hohem Niveau ist.
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Beitrag erstellt (Vertrag über die Weiterentwicklung des Transnordanikrate (TRANORA))
Ja
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- 19.01.2022:
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Beitrag erstellt (Vertrag über die Weiterentwicklung des Transnordanikrate (TRANORA))
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete,alle Beteiligten, die am Zustandekommen dieses Vertrages mitgewirkt haben, haben in der Tat Großes vollbracht. Man kann die Bedeutung von TRANORA für die beteiligten Völker gar nicht hoch genug einschätzen. Denn es ist gelungen, den Willen zu Partnerschaft, Kooperation Freundschaft zwischen den Völkern in ein umfangreiches und inhaltlich tiefes Vertragswerk zu gießen. Und zwar allen Anfeindungen zum Trotz, die dem Grundgedanke vo...
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- 12.01.2022:
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Beitrag erstellt (Erstes Änderungsgesetz zur Änderung des Lebensmittelgesetzes (1.ÄGesLMG))
Ja.
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- 05.01.2022:
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Beitrag erstellt (Zollgesetz (ZollG))
Ja
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- 01.01.2022:
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Beitrag erstellt (Ansprache der Staatspräsidentin zum Jahreswechsel 2021/22)
Allen ein gutes neues Jahr 2022.
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- 28.12.2021:
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Beitrag erstellt (Zollgesetz (ZollG))
Frau Präsidentin,Hohes Haus,die Regierung präsentiert Ihnen heute den Entwurf für ein Zollgesetz. welcher die Grundlage für die Erhebung von Zöllen sein soll.Zwar ist einem internationalen Freihandel ohne Zollsvhranken der Vorzug zu geben. Solange eine solche internationale Vereinbarung nicht existiert, sollten auch wir nicht von der Möglichkeit abstand nehmen, Zölle auf bestimmte zu Waren zu erheben.Ich bitte daher um Ihre Zustimmung.
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Beitrag erstellt (Weihnachtsansprache 2021 von Staatspräsidentin Helen Bont)
Hat sich die Weihnachtsansprache der Staatspräsidentin angehört.
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- 20.12.2021:
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Beitrag erstellt (Anträge an die Volksversammlung)
Die Regierung beantragt Beratung und Diskussion über den folgenden Entwurf:ZitatZollgesetz (ZollG)§ 1 AllgemeinesDieses Gesetz regelt die Erhebung von Abgaben (Zöllen) im Rahmen derEin- oder Ausfuhr von Waren, Dienstleistungen oder Währungen in und ausdas Hoheitsgebiet der Republik Bernamien.§ 2 Zollamt(1) Mit der Erhebung der Zölle wird das Zollamt beauftragt.(2) Das Zollamt hat seinen Hauptsitz in Idenbergen.(3) Das Zollamt steht unter der Rechts- und Fachaufsicht desMinisteriums der Finanzen ...
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- 11.12.2021:
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Beitrag erstellt (Diplomatiegesetz (DiplG))
Frau Präsidentin,mit dem vorliegenden Gesetz soll ein Teil der außenpolitischen Tätigkeiten, nämlich die Einsetzung von und die Arbeit der diplomatischen Auslandsvertretungen geregelt werden. Es stellt generell die gesetzliche Grundlage dar, nach der diplomatische Auslandsvertretungen überhaupt arbeiten.Ich bitte daher um die Zustimmung des Hohen Hauses.
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Beitrag erstellt (Sozialgesetzbuch (SGB))
Ja
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Beitrag erstellt (Luftsicherheitsgesetz (LSGes))
Ja
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