Debatte und Wahl: Premierminister

Werte Kopllegen,
die KDU-Fraktion beantragt die Wahl des Abgeordneten Johannes Kleven zum Premierminister der Republik Bernamien. Ich erteile das Wort dem Antragsteller, anschließend ist die Debatte eröffnet.

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
Hohes Haus,
bei der Wahl zur ersten Volksversammlung hat die KDU eine überzeugende Mehrheit erringen können. Trotz einer eindrucksvollen Mehrheit, mit der uns die Wähler ausgestattet haben, bin ich gewillt, den Gedanken des Kollegen Hans Zehner aufzugreifen, den dieser während der Beratung zur Verfassung gegeben hat, den Gedanken der Konkordanz- bzw. Konsensdemokratie. Denn uns stehen tiefgreifende Entscheidungen ins Haus. Entscheidungen, die, weil sie grundlegend für unseren Staat, unser Rechtssystem, unser soziales System und die Gesellschaft sind, im Konsens aller politischen Kräfte getroffen werden sollten, damit sie eine breite Unterstützung auch in der Bevölkerung haben können.
Ich habe zu diesem Zweck in den letzten Tagen Kontakt mit dem Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei aufgenommen, und wir sind übereingekommen, gemeinsam mit der Präsidentin der Republik, Frau Bont, ein gemeinsames Regierungsprogramm auszuarbeiten, das im innenpolitischen Teil mindestens die Regelung des Zivilrechts und des Strafrechts beinhalten soll und im außenpolitischen Teil mindestens die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu Fuchsen und Freesland sowie den Beitritt zum Transnordanikrat beinhalten soll.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, dass allein ist schon ein enormer Arbeitsauftrag, den sich Konservative und Sozialdemokraten vorgenommen haben im Konsens zu bewältigen.
Gemäß dem Gedanken der Konkordanzdemokratie haben wir uns, nach Rücksprache mit Präsidentin Helen Bont, darauf verständigt, dass Konservative und Sozialdemokraten ungefähr ihrem Stimmenanteil gemäß eine gewisse Anzahl an Ministerämter übernehmen. Im Einzeln sind dies das:

- Minister des Auswärtigen u. Vize-Premierminister: Michael Heen (KDU)
- Minister der Verteidigung: Franz Sperling (KDU)
. Minister der Finanzen: Hans Zehner (SPB)
- Ministerin für Wirtschaft, Landwirtschaft, Fischerei, Arbeit und Sozialordnung: Tatjana Bont (KDU)
- Minister für Inneres und Justiz: Klaus Platzner (KDU)
- Minister für Umwelt, Bildung, Forschung und Wissenschaft: NN (SPB)
- Ministerin für Digitalisierung, Post- und Telekommunikation, Städtebau, Verkehr u. Raumplanung: Melanie Voorkamp (KDU)

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich freue mich auf eine gutew Zusammenarbeit mit meinen Ministerkollegen und der Volksversammlung. Ich bitte um Ihrer aller Vertrauen und Zustimmung bei dieser Wahl; vielen Dank.

Frau Präsidentin,
meine sehr geehrten Kollegen,
die sozaldemokratische Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass die von uns ins Spiel gebrachte Konkordanzdemokratie von der Mehrheitsfraktion aufgegriffen wurde. Wir sind bereit, zum Wohle Bernamiens, uns an einer Regierung, der alle im Parlament vertretenen Parteien angehören, zu beteiligen.
Auch wir sehen, dass viel Arbeit auf uns zukommen wird. Und wir sehen ebenfalls die Notwendigkeit, dass alle wesentlichen Gesetze im Konsens getroffen werden müssen, damit sie eine breite Zustimmung in der Bevölkerung und in allen politischen Parteien und gesellschaftlichen Gruppen erfahren können.
Wir Sozialdemokraten sind zu einer vertrauensvollen und konstruktiven Zusammenarbeit bereit, erwarten diese Bereitschaft aber auch von der Mehrheitsfraktion.
So geseehen blicken wir dieser Legislaturperiode optimistisch entgegen und hoffen, dass wir am Ende dieser Legislaturperiode sagen können, dass dieser Optimismus gerechtfertigt war.

Gibt es weitere Wortmeldungen?

Das ist offensichtlich nicht der Fall.
Wir kommen nun zur Wahl des Premierministers.
Wählen Sie den Abgeordneten Johannes Kleven zum Premierminister der Republik Bernamien?
Bitte stimmen Sie mit "Ja", um dem Wahlvorschlag zuzustimmen oder mit "Nein", um den Wahlvorschlag abzulehnen.
Die Abstimmung beginnt jetzt.

Ja

Verfolgt im Präsidialamt die Wahl am Bildschirm.

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja

Ja

Werte Kollegen,
nachdem nun alle Abgeordneten an der Wahl teilgenommen haben, beende ich die Wahl.
Abgegebene Stimmen: 7
Davon entfallen auf die Option "Ja": 7 Stimmen.

Ich stelle fest, dass der Abgeordnete Johannes Kleven einstimmig zum Premierminister der Republik Bernamien gewählt wurde.
Ich frage den Abgeordneten Johannes Kleven: nehmenb Sie die Wahl an?

Frau Präsidentin, ich nehme die Wahl an.